Bereicherung im öffentlichen Recht (1983) (Forschungen aus Staat und Recht #66)
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- Synopsis
- Die offentliche Hand nimmt (Abgaben; Gebuhren) und gibt bzw verteilt (Sozialleistungen), und das in immer starkerem AusmaB. Pro portional zur Haufigkeit derartiger vermogensrechtlicher Leistungen steigen auch Gefahr bzw Wahrscheinlichkeit von Fehlleistungen. Dem Pensionisten wird irrtumlich zuviel Pension uberwiesen, dem Enteig neten eine zu hohe Entschadigung ausbezahlt, der Unternehmer fuhrt - Freilich eher selten - zuviel Umsatzsteuer ab, ein Arzt zahlt aus Ver sehen seiner Sekretarin zweimal die Kammerumlage. Neben Dber zahlungen erfolgen auch reine Fehlleistungen. Nicht der berechtigte A, sondern der namensgleiche B erhalt Leistungen der Sozialfursorge. Der Grund fur derartige ungerechtfertigte Leistungen ist in der Regel in der Natur des Menschen, der fur sich oder die offentliche Hand ta tig ist, begrundet: Er irrt bisweilen. Schon das naturliche Rechtsgefuhl verlangt, daB solche rechtsgrund los en Vermogensverschiebungen auszugleichen sind. Die Rechtsgrund lagen fur dies en Ausgleich sind alles andere als klar. Zum Teil fehlen ausdriickliche Ruckabwicklungsnormen, existieren solche, haben sie meist bloB rudimentaren Inhalt, lassen somit Lucken und sind interpre tationsbedurftig. Dem Rechtsanwender stellt sich daher vielfach eine Reihe von Fragen: Kann uberhaupt die erbrachte Leistung zuruckver langt werden, wenn ja, in welcher Form, in welcher Hohe? Welches Entscheidungsorgan ist zustandig? Die ordentlichen Gerichte, die Ver waltungsbehorden oder gar der Verfassungsgerichtshof? Den Versuch einer Losung dieser Fragen hat sich die vorliegende Arbeit zur Auf gabe gemacht.
- Copyright:
- 1983
Book Details
- Book Quality:
- Publisher Quality
- ISBN-13:
- 9783709187289
- Related ISBNs:
- 9783211817742
- Publisher:
- Springer Vienna
- Date of Addition:
- 03/23/24
- Copyrighted By:
- N/A
- Adult content:
- No
- Language:
- German
- Has Image Descriptions:
- No
- Categories:
- Nonfiction, Law, Legal Issues and Ethics
- Submitted By:
- Bookshare Staff
- Usage Restrictions:
- This is a copyrighted book.