Selbstbestimmung in multikulturellen Gesellschaften: Dargestellt an den Beispielen Frankreich, Deutschland und Spanien (2003) (Studien zur Politikwissenschaft)

By: Karin Schnebel

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Synopsis: Welche Rolle spielt Selbstbestimmung im politischen Umgang mit Minderheiten? Mit dieser Frage sehen sich in den letzten Jahren nicht nur die Krisengebiete dieser Welt, sondern zunehmend auch traditionelle Nationalstaaten wie Frankreich, Deutschland und Spanien konfrontiert. Dort ergeben sich neuartige Konflikte sowohl mit nationalen Minderheiten als auch mit Einwandererminderheiten. Minderheiten zeigen nicht mehr die ehemals übliche Tendenz zur Integration und streben nicht mehr nach den Rechten und Befugnissen die nationalen Minderheiten zugestanden werden. Ihr Ziel ist Integration durch politische Anerkennung. Sie wollen über ihre eigenen Angelegenheiten selbst bestimmen, also nicht fremdbestimmt werden; bei nationalen Minderheiten kann damit sogar ein Recht auf Sezession verbunden sein. Wer hat Anspruch auf Selbstbestimmung und wie weit kann diese reichen? Welche Verbindlichkeit haben Staatsgrenzen? Zur Beantwortung dieser Fragen wird die Entwicklung der Menschenrechte, des Völkerrechts und des Selbstbestimmungsrechts untersucht. Ebenso sind die Positivierung der Menschenrechte in Bürgerrechte und die Frage des individuellen und kollektiven Menschenrechts von erheblicher Bedeutung für die Problemstellung. Die herausgearbeiteten Kriterien erweisen sich auch im Zusammenhang mit der Politik der Differenz für akute und latente Konfliktregulierung als entscheidend.